Rechtstipps: Urheber- und Medienrecht

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GEMA-Pflicht

Rechttipp Urheber- und Medienrecht

Bei den meisten Veranstaltungen wird Musik gespielt. Life-Musik, Musik von CDs, MP3`s etc. Unklar ist hierbei jedoch oft, wann solche Musikdarbietungen von der GEMA-Pflicht befreit sind oder... weiterlesen

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Rundfunkgebühren für Kabinenlautsprecher in Sonnenstudios

Rechttipp Urheber- und Medienrecht

Mit Urteil vom 17.08.07 (rechtskräftig) hat das OVG Koblenz entschieden, dass sich die Rundfunkgebührenpflicht für Kabinenlautsprecher in Sonnenstudios danach richtet, ob die Lautsprecher... weiterlesen

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Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

Rechttipp Urheber- und Medienrecht

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des... weiterlesen

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Keine Gerätevergütung für Kopierstationen

Rechttipp Urheber- und Medienrecht

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für Kopierstationen keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist.weiterlesen

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Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

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Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des... weiterlesen

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Keine Gerätevergütung für Kopierstationen

Rechttipp Urheber- und Medienrecht

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für Kopierstationen keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist.weiterlesen

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Haftung von eBay bei "Namensklau" im Internet

Rechttipp Urheber- und Medienrecht

Der u.a. für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in... weiterlesen

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Keine Urheberrechtsvergütung für Drucker

Rechttipp Urheber- und Medienrecht

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass nach geltendem Recht für Drucker keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen... weiterlesen

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Mauerbild als Staatsgeschenk

Rechttipp Urheber- und Medienrecht

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Klage eines bildenden Künstlers gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen Verletzung seines... weiterlesen

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