Bei den meisten Veranstaltungen wird Musik gespielt. Life-Musik, Musik von CDs, MP3`s etc. Unklar ist hierbei jedoch oft, wann solche Musikdarbietungen von der GEMA-Pflicht befreit sind oder... mehr
Rechttipps
Rundfunkgebühren für Kabinenlautsprecher in Sonnenstudios
Rechttipp Urheber- und Medienrecht
Mit Urteil vom 17.08.07 (rechtskräftig) hat das OVG Koblenz entschieden, dass sich die Rundfunkgebührenpflicht für Kabinenlautsprecher in Sonnenstudios danach richtet, ob die Lautsprecher... mehr
- >> 11.10.2010, 5:10
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Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern
Rechttipp Urheber- und Medienrecht
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des... mehr
- >> 25.08.2010, 5:35
Keine Gerätevergütung für Kopierstationen
Rechttipp Urheber- und Medienrecht
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für Kopierstationen keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist.
- >> 25.08.2010, 5:35
Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern
Rechttipp Urheber- und Medienrecht
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass auch Privatpersonen, die entgegen § 95a Abs. 3 UrhG Programme zur Umgehung des... mehr
- >> 21.07.2010, 9:06
Keine Gerätevergütung für Kopierstationen
Rechttipp Urheber- und Medienrecht
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass für Kopierstationen keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen ist.
- >> 21.07.2010, 9:05
Haftung von eBay bei "Namensklau" im Internet
Rechttipp Urheber- und Medienrecht
Der u.a. für das Kennzeichen- und Namensrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen ein Internet-Aktionshaus auf Unterlassung in... mehr
- >> 19.05.2010, 8:24
Keine Urheberrechtsvergütung für Drucker
Rechttipp Urheber- und Medienrecht
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern entschieden, dass nach geltendem Recht für Drucker keine urheberrechtliche Gerätevergütung zu zahlen... mehr
- >> 28.12.2010, 2:50
Mauerbild als Staatsgeschenk
Rechttipp Urheber- und Medienrecht
Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über die Klage eines bildenden Künstlers gegen die Bundesrepublik Deutschland wegen Verletzung seines... mehr
- >> 30.05.2010, 4:40
